Amnesty International dämonisiert Israel und verstösst gegen die IHRA-Antisemitismusdefinition

Ein von Amnesty International veröffentlichter Bericht zeichnet ein einseitiges und in weiten Teilen verzerrtes Bild der Situation in Israel und den Palästinensergebieten. Israel, als einziger demokratischer Staat in der Region, wird als «Apartheidstaat» bezeichnet und der Verbrechen an der Menschlichkeit beschuldigt. Der Konflikt in der Region wird äussert einseitig nachgezeichnet und die Komplexität in weiten Teilen ausgeblendet. Der israelische Staat wird zum Alleinschuldigen und Unterdrücker stilisiert Diese Anschuldigungen sind unhaltbar, tendenziös und bedeuten einen Verstoss gegen die Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance IHRA.

Verkennung des demokratischen Staates Israel

Besonders stossend ist die Behauptung von Amnesty International, die nichtjüdische Bevölkerung Israels sei rechtlich diskriminiert und stehe unter einem Apartheidregime. Zwanzig Prozent der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger Israels sind Musliminnen und Muslime, arabische Christinnen und Christen sowie Drusinnen und Drusen. Sie sind ebenso ein Teil des israelischen Staates und unterstehen keiner Sondergesetzgebung, wie von Amnesty International suggeriert wird. Angehörige dieser Minderheiten haben die gleichen Rechte wie jüdische Israelis. Sie sind im Parlament und seit kurzem sogar in der Regierungskoalition vertreten. Von einer Apartheid im rechtlichen Sinn kann also keine Rede sein. Wieso Amnesty International offenbar willentlich die Realität ausblendet, ist in keiner Weise nachzuvollziehen und kann nicht akzeptiert werden.

Verstoss gegen die IHRA-Antisemitismusdefinition

Gemäss Einschätzung des SIG, der Plattform der Liberalen Juden der Schweiz PLJS und der GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus ist der Bericht von Amnesty International antisemitisch gefärbt. In seinem Gesamtkontext, in seinem Umfang und in Anbetracht der Verbreitung inklusive der Schlussfolgerungen, Herleitungen und Behauptungen erfüllt der Bericht in mehreren Punkten die Antisemitismusdefinition der IHRA. So ist es laut IHRA-Definition antisemitisch, wenn an Israel doppelte Standards angewandt werden, indem von Israel ein Verhalten gefordert wird, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet oder verlangt wird. Amnesty International bezeichnet keinen anderen demokratischen Staat, in welchem Konflikte zwischen religiöse Minderheiten bestehen, als «Apartheidstaat». Auch die Unterstellung, die Diskriminierung in Israel erfolge systematisch aus «rassistischen» Motiven, kann nach IHRA-Definition als antisemitisch interpretiert werden. Dies ist dann der Fall, wenn behauptet wird, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen. Damit wird implizit auch das Recht des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung in Frage gestellt. Durch die Veröffentlichung dieses Berichts mit seiner Rhetorik und der Verzerrung des historischen Kontextes setzt Amnesty International genau diese doppelten Standards und Dämonisierung ein, um Israel zu delegitimieren. Dies sind auch Komponenten, aus denen der moderne Antisemitismus besteht.

SIG, PLJS und GRA fordern Amnesty Schweiz zur Distanzierung auf

Für SIG, PLJS und GRA ist klar, dass die Politik Israels kritisiert werden darf. Der Amnesty-Bericht zielt aber nicht einfach auf die israelische Politik. Amnesty International dämonisiert an verschiedenen Stellen den einzigen jüdischen Staat der Welt, einen demokratischen Rechtsstaat mit einer vollständigen unabhängigen Justiz, auf eine Art und Weise, wie er dies bei anderen demokratischen Staaten nicht zu tun pflegt. Befremdet sind SIG, PLJS und GRA darüber, dass Amnesty Schweiz sich voll und ganz an dieser Kampagne beteiligt und sich ebenfalls dieser antisemitisch gefärbten Rhetorik bedient. Auch unter Berücksichtigung, dass der Bundesrat die IHRA-Definition anerkannt hat, fordern SIG, PLJS und GRA Amnesty Schweiz eindringlich dazu auf, umgehend auf eine weitere Publikation und Verbreitung dieses tendenziösen Berichtes zu verzichten.