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Besuch von SVP-Parlamentariern im Iran

SIG über Iran-Besuch von Schweizer Parlamentariern befremdet.

Der SIG ist über den „privaten“ Besuch einer Gruppe von Schweizer Parlamentariern und ihrem Auftreten im Iran befremdet. Damit erhält das aktuelle iranische Regime eine Legitimität, die ihm nicht zusteht. Offizielle politische Gespräche hingegen müssen anders beurteilt werden, wobei aber auch bei solchen darauf geachtet werden muss, dass diese nicht für Propagandazwecken aufseiten der Gastgeber missbraucht werden. Wichtig erscheint es dem SIG, dass man sich bei allfälligen Besuchen klar von Menschenrechtsverletzungen und antisemitischen Äusserungen distanziert, was bei der Reise der Schweizer Parlamentarier nicht geschehen ist. Indem sie es verpasst haben, Menschenrechtsverletzungen und Antisemitismus des Irans zu kritisieren, haben sich die Politiker gerade in Bezug auf die von ihnen jeweils so vehement geforderte politische Neutralität unglaubwürdig gemacht. Die Schweizer Juden fühlen sich durch Besuche von Schweizer Parlamentariern im Iran direkt betroffen, da in diesem Land die Menschenrechte ständig und systematisch missachtet werden und politische Führer immer noch den Holocaust leugnen und die Zerstörung Israels fordern.

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