Der Bundesrat will Lücken im Monitoring zu Rassismus und Antisemitismus angehen

Der Bericht des Bundesrats vom 27. August 2025 macht deutlich, dass Rassismus und Antisemitismus in der Schweiz verankert sind und sich die Lage in den letzten Jahren gar verschärft habe. Gleichzeitig bestehen erhebliche Lücken im Monitoring – insbesondere beim Underreporting, in der Erfassung von Online-Hassrede sowie im Bereich struktureller Diskriminierung. Der Bundesrat kündigt an, diese Defizite künftig mit einem Massnahmepaket zu beheben.

Der Antisemitismusbericht des SIG und der GRA als zentrale Grundlage

Der jährlich erscheinende Antisemitismusbericht des SIG und der GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus bietet seit vielen Jahren einen systematischen Überblick über gemeldete und beobachtete Vorfälle für die deutsch-, die italienisch- und die rätoromanischsprachige Schweiz. Er dokumentiert antisemitische Vorfälle im öffentlichen Raum und Online und macht damit Ausmass, Formen und Ursprünge sichtbar. Auf dieser Basis sollten Massnahmen in der Prävention, der Aufklärung und der strafrechtlichen Verfolgung entwickelt werden. Der SIG und die GRA wie auch andere zivilgesellschaftliche Organisation in diesem und ähnlichen Arbeitsfelder stossen mit ihren Ressourcen aber an ihre Grenzen. Deshalb fordern SIG und GRA seit Jahren ein grösseres staatliches Engagement, damit eine umfassende 360-Grad-Sicht des Themas Antisemitismus in der Schweiz regelmässig erstellt werden kann. Der Bund sollte die bestehenden Beobachtungs- und Analyseinstrumente aus der Zivilgesellschaft verstärkt und langfristig unterstützen und gleichzeitig eigene Instrumente wie die Umfrage «Zusammenleben in der Schweiz» oder die Meldeplattform für rassistische Online-Hassrede gezielt weiterentwickeln.

Zivilgesellschaftliches Engagement muss nachhaltig unterstützt werden

Insofern begrüsst es der SIG, dass der Bund nun weitere Lücken im Monitoring angehen will. Besonders relevant ist, dass künftig nicht nur Vorfälle, sondern auch Einstellungen und Erfahrungen umfassender erfasst werden. Ebenso zentral ist die bessere Zusammenführung der unterschiedlichen Datenquellen, die ein vollständigeres Bild der Situation ermöglichen. Die zentrale Rolle der zivilgesellschaftlichen Akteure, die sich seit vielen Jahren mit eigenen Ressourcen in diesem Bereich engagieren, kommt im Bericht klar zum Tragen. Das unterstreicht auch die Notwendigkeit, dass der Bund hier nachhaltig Hand zur Unterstützung bietet und mehr Verantwortung in diesem Bereich übernehmen will. Damit wird aber ebenso die Arbeit der Zivilgesellschaft als wichtiges Fundament zementiert.