Iranischer Staatspräsident Rohani in der Schweiz
Auf Einladung der Schweiz besucht der iranische Staatspräsident Hassan Rohani die Schweiz. Für den SIG ist die Einladung nur bedingt nachzuvollziehen. Die iranische Regierung provoziert immer wieder mit antisemitischen und antiisraelischen Aussagen und Aktionen und ist wegen einer ganzen Bandbreite an Menschenrechtsverletzungen zu hinterfragen. Dem SIG ist es daher wichtig, dass der Bundesrat beim Besuch des Staatspräsidenten auch diese Problemkreise anspricht und verurteilt.
Der iranische Staatspräsident weilt heute und morgen in der Schweiz. Aus wirtschaftlicher Sicht und wegen der Rolle der Schweiz als Vermittlerin guter Dienste kann der SIG die Einladung bedingt nachvollziehen. Dennoch muss beachtet werden, dass offizielle Stellen des Irans immer wieder durch antisemitische Aussagen und Aktionen und durch die Unterstützung von Holocaustleugner auffallen. Ausserdem drohte die iranische Regierung wiederholt mit der Vernichtung Israels. Es ist auch allgemein bekannt, dass der Iran Terrororganisationen finanziert und damit den Tod unschuldiger Menschen in Kauf nimmt. Der SIG möchte betonen, dass der Besuch aus wirtschaftspolitischer Sicht und aufgrund der Vermittlerrolle der Schweiz teilweise nachvollzogen werden kann. Die sehr kritischen und dringenden Problemkreise dürfen aber nicht in Vergessenheit geraten und sollten zwingend angesprochen und verurteilt werden. Dies hat der SIG dem Bundesrat in einem Brief mitgeteilt.
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