SIG kann den Entscheid der JUSO Schweiz nicht nachvollziehen, die BDS-Bewegung zu unterstützen

Wie letzten Donnerstag bekannt wurde, nahm eine Mehrheit der Delegierten der JUSO Schweiz am 28. September 2024 eine Resolution an, die die Partei dazu verpflichtet, die umstrittene und eindeutig antisemitisch gefärbte BDS-Bewegung zu unterstützen. BDS fordert einen umfassenden Boykott des Staates Israel und seiner Bürgerinnen und Bürger, auch gegenüber israelischen Wissenschaftlern und Kulturschaffenden, die sich kritisch mit der israelischen Politik auseinandersetzen. Offenbar versuchte die Parteileitung der Jungsozialisten der Schweiz diesen Entscheid noch zu verhindern und ihn danach zu verschweigen. Das zeigt, dass sich man sich innerhalb der Partei der Problematik und Brisanz durchaus bewusst ist.

Antisemitisch gefärbte Bewegung

Die Handlungsmuster und Methoden der BDS-Bewegung haben einen eindeutig antisemitischen Anstrich. Im Kern geht es der Bewegung darum, Israel zu delegitimieren und die Existenz eines jüdischen Staates in Frage zu stellen. Dies mit Handlungsmustern, die vor über 80 Jahren dazu dienten, Juden auszugrenzen und zu entrechten. Mehrere europäische Staaten haben die Bewegung deshalb als antisemitisch eingestuft. In den letzten Monaten seit den Terroranschlägen vom 7. Oktober 2023 hat sich BDS weiter radikalisiert. Jüngste Studien aus Deutschland zeigen, dass es in den vergangenen Jahren zu unzähligen antisemitisch motivierten Vorfällen mit unmittelbarem BDS-Bezug gab und die Bewegung auch die Nähe zu Gruppen, die zu Gewalt aufriefen oder diese legitimierten, sucht. In jüngster Zeit übernahmen Schweizer BDS-Sektionen auch die Hamas-Propaganda und legitimierten die Terroranschläge vom 7. Oktober 2023.

Entscheidung im Widerspruch zur Haltung der SP Schweiz

Der SIG kann die Entscheidung der JUSO Schweiz nicht nachvollziehen. Die JUSO Schweiz begibt sich damit in einen Kreis teils antisemitisch motivierter Israelhasser, dies im krassen Widerspruch auch zur Antisemitismus-Resolution der SP von 2019. Die SP Schweiz nimmt zu BDS bekannterweise eine andere Haltung ein. Die JUSOSchweiz sollte sich an die Beschlüsse der SP im Kampf gegen Antisemitismus erinnern.