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SIG lehnt parlamentarische Initiative von Yves Nidegger ab
In den nächsten Wochen wird die Rechtskommission des Ständerates über eine parlamentarische Initiative von Nationalrat Yves Nidegger entscheiden. Mit seiner Initiative möchte Yves Nidegger, dass in der Rassismus-Strafnorm die Nennung des Völkermords entweder gestrichen oder präzisiert wird. Damit könnte die Leugnung von Völkermord erlaubt werden. Der SIG lehnt dies entschieden ab.
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Durch eine zwingend zweiseitige Anrufbarkeit der unabhängigen Expertenkommission für historisch belastetes Kulturerbe schwächt das Parlament deren Wirksamkeit erheblich. Der SIG kritisiert diesen Entscheid ausdrücklich.

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