Der SIG begrüsst die Schaffung einer unabhängigen Kommission für historisch belastetes Kulturerbe

Letzte Woche hat der Bundesrat die Schaffung einer unabhängigen Expertenkommission für historisch belastetes Kulturerbe beschlossen. Er hat dafür eine entsprechende Verordnung verabschiedet. Mit der Einsetzung einer solchen Kommission setzt der Bundesrat einen Parlamentsauftrag um. Das Gremium wird eine beratende Funktion einnehmen und Empfehlungen abgeben. Wie der Bundesrat mitteilt, unterstreiche er mit der Schaffung der Kommission die Bedeutung, die er dem rechtlich und ethisch verantwortungsvollen Umgang mit dem kulturellen Erbe insbesondere in Bezug auf NS-Raubkunst, aber auch Kulturgütern aus kolonialem Kontext zumesse. Der SIG begrüsst die Schaffung dieser Kommission.

Umgang mit belastetem Kulturerbe als Teil der Kulturpolitik

Die sogenannte «Motion Pult», von Nationalrat Jon Pult, war im vergangenen Jahr im Grundsatz von beiden Parlamentskammern angenommen worden. Ausgangspunkt der Motion waren die Geschehnisse um die Sammlung Emil Bührle am Kunsthaus Zürich gewesen. Diese hatten aufgezeigt, dass die Schweiz verbesserte Instrumente im Zusammenhang mit NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgütern braucht. Der Umgang mit historisch belastetem Kulturerbe ist ein wichtiges Ziel der Kulturpolitik des Bundes. Der Bundesrat will nun die transparente Aufarbeitung von belasteten Zeugnissen der Vergangenheit und die Umsetzung von fairen und gerechten Lösungen, so wie es die Erklärungen von Washington von 1998 und von Terezin 2009 verlangen, umsetzen. Mit der unabhängigen Expertenkommission setzt der Bundesrat damit ein Gremium ein, das in strittigen Fällen beraten und in Einzelfällen nicht bindende Empfehlungen abgeben könne. Ähnliche Gremien existieren beispielsweise bereits in Österreich, Frankreich und den Niederlanden.

Der SIG begrüsst die einzelnen Schritte und Massnahmen

Der SIG begrüsst die Schaffung der unabhängigen Kommission und anerkennt die Wichtigkeit dieses Schritts. Auch wenn die Verordnung in ihrer aktuellen Form noch Spielraum für Fragen zulässt, ist der Verband zuversichtlich, dass es im nächsten Jahr gelingen wird, eine ausgewogene Kommission von Expertinnen und Experten zusammenzustellen. Besondere Bedeutung misst der SIG der Unabhängigkeit der Kommission bei, die gewährleistet sein muss. Es stimmt zuversichtlich, dass die teilweise schwierigen Diskussionen und Positionierungen der letzten Jahre zu einem Umdenken geführt haben. Dieser aktuelle politische Entscheid wird in Zukunft einen neuen Umgang mit historisch belastetem Kulturgut in Schweizer Besitz und eine veränderte Sichtweise darauf ermöglichen.